Di 06.03.2007 09:20 - Diskussionsveranstaltung zum "Solidarischen Bürgergeld" in Creuzburg

Auf einer sehr gut besuchten Informationsveranstaltung zum Konzept des "Solidarischen Bürgergeldes" von Ministerpräsident Dieter Althaus im Creuzburger "Klostergarten" trafen der Landtagsabgeordnete Gustav Bergemann und der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung des Wartburgkreises, Christian Hirte, auf ein sehr interessiertes und diskussionsfreudiges Publikum. "Angesichts des dramatischen demografischen Wandels, der Erosion der sozialen Sicherungssysteme und der enorm hohen Verschuldung in Land und Bund macht sich ein Systemwechsel in der Steuer- und Sozialpolitik - nicht zuletzt auch mit Blick auf die Auswirkungen der Globalisierung - erforderlich" so Gustav Bergemann. Dabei gehe es darum, dass die Würde des Menschen unter allen Umständen garantiert sein muss, das System muss marktwirtschaftlich sein, das Freiheit sichert und auch die Chancen der Freiheit genutzt werden können. Ein solidarisches freiheitliches Steuer- und Sozialrecht muss gerecht sein, im Verhältnis der heute lebenden Menschen, wie auch im Bezug auf das Verhältnis zwischen den heutigen und zukünftigen Generationen. Wie sehen die Eckpfeiler des solidarischen Bürgergeldes aus? Es werden zwei Varianten in die Diskussion gebracht, die nach dem jeweiligen monatlichen Bruttoverdienst der Bürger ausgewählt werden sollen. Ein großes Bürgergeld in Höhe von 800 Euro sowie ein kleines Bürgergeld in Höhe von 400 Euro. Für Kinder bis zum vollendeten 18. Lebensjahr erhalten Eltern ein Bürgergeld in Höhe von 500 Euro. Davon selbst zu entrichten sind grundsätzlich eine Gesundheitsprämie von 200 Euro. Das kleine oder große Bürgergeld ist vom monatlichen Bruttoverdienst des Bürgers abhängig. Das große Bürgergeld gibt es bis 1.600 Euro, dass dann mit einem fiktiven Einkommensteuersatz von 50 Prozent besteuert wird. Wer über 1.600 Euro liegt, bekommt das kleine Bürgergeld und versteuert seinen eigenen Verdienst mit 25 Prozent. In einer über zweistündigen Diskussion beantworteten Bergemann und Hirte viele Fragen und nahmen interessante Anregungen von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern entgegen. Konsens unter allen Beteiligten war jedoch der Wunsch, den Inhalt dieses Modells weiter intensiv in der Bevölkerung zu diskutieren, um es letztendlich dann auch umsetzen zu können.

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