Die anstehenden europapolitischen Herausforderungen Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat eine Große Anfrage an die Landesregierung zur Europapolitik eingereicht: "Die Europäische Union wächst und Thüringen wird bald in das Zentrum der Europäischen Union rücken. Der europäische Erweiterungsprozess liegt nicht mehr in weiter Ferne, die Verhandlungen laufen bereits auf Hochtouren und bald schon werden die ersten Beitrittskandidaten Mitglieder der EU werden. Thüringen ist wegen seiner geographischen Lage im Herzen Europas ein Bindeglied zwischen Ost und West, Nord und Süd. Mit der EU-Osterweiterung werden sich aber nicht nur die Lage Thüringens in der EU, sondern auch die Rolle des Freistaates, seine Aufgaben und seine Chancen verändern, so der europapolitische Sprecher Gustav Bergemann zur Begründung der CDU-Initiative.
Die Erweiterung der EU biete die einmalige historische Chance, die jahrzehntelange Teilung des Kontinents endlich zu überwinden und den Frieden in Europa dauerhaft zu sichern. Die Frage der Organisation des Post-Nizza-Prozesses werde derzeit auf allen europäischen Ebenen intensiv diskutiert. Diese Grundsatzdebatte müsse mit größtmöglicher Transparenz und mit umfassender Information der Bevölkerung geführt werden.
"Um die wichtigsten Problemfelder im Zusammenhang mit der EU-Osterweiterung zu benennen, zu analysieren und zukünftige Handlungsschwerpunkte aufzuzeigen, hat die CDU-Fraktion diese Große Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Von der Antwort erwarten wir uns eine aktuelle Bestandsaufnahme der Thüringer Europapolitik, einen konkreten Ausblick auf die Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf Thüringen, sowie auch auf die Handlungsschwerpunkte, die wir in der künftigen Europapolitik setzen müssen", erläutert Bergemann.
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