Erfurt - Mit einer Großen Anfrage zur Europapolitik will die CDU-Fraktion die Perspektiven Thüringens innerhalb der erweiterten Europäischen Union im Landtag zur Diskussion stellen. Wie der Sprecher des Arbeitskreises für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten, Gustav Bergemann, zu der heute eingereichten Anfrage erklärte, "ist es an der Zeit, danach zu fragen, wie wir die großen Möglichkeiten des integrierten Europa genutzt haben und zukünftig nutzen wollen."
Die Auswirkungen der Osterweiterung auf Thüringen, die Zukunft des europäischen Verfassungsvertrags, eine Bewertung der politischen Teilhabemöglichkeiten der europäischen Regionen, die Europatauglichkeit der Landesverwaltung und die Regionalpartnerschaften des Freistaats sind einige Schwerpunkte der Großen Anfrage. "Thüringen ist bisher mit Europa gut gefahren und in der EU politisch, wirtschaftlich und kulturell gut verankert. Damit dies so bleibt, müssen wir beständig am Ball bleiben. Deshalb gehört das Thema regelmäßig auf die Tagesordnung, sagte Bergemann.
Ein halbes Jahr vor dem Beginn der neuen Förderperiode 2007-2013 und dem Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft, aber auch angesichts der neu anhebenden Debatten um den Verfassungsvertrag und die Aufnahmen weiterer Mitgliedstaaten ist nach seinen Worten "der Zeitpunkt für eine umfassende Debatte im Landtag richtig gewählt. Finanzen, Märkte und Mitwirkungsrechte: Fast jedes landespolitische Thema hat eine europäische Seite. Dazu müssen Landesregierung und Landtag Stellung beziehen", so Bergemann abschließend.
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